Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verträge ab 01.06.2021
Tanzschule FÜR SIE,
Baustrasse 48, 31785 Hameln
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kursanmeldungen der Tanzschule FÜR SIE André Arras
Stand: Mai 2021
1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Anmeldungen von Kunden bei der Tanzschule FÜR SIE André Arras, soweit im Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Kunden sind jene Personen, die aufgrund eines bei der Tanzschule FÜR SIE André Arras gebuchten Kurses zur Teilnahme der angeschlossenen und fortlaufenden Tanzkurse berechtigt sind.
2 Anmeldung und Kursbeginn
Durch das Absenden des Online-Formulars oder eines Anmeldeformulars gibt der Kunde einen Antrag auf Teilnahme an den Kursen der Tanzschule FÜR SIE André Arras ab. Dieser Antrag ist ein bindendes und damit kostenpflichtiges Angebot an die Tanzschule FÜR SIE André Arras und wird mit der Bestätigung der Tanzschule FÜR SIE André Arras angenommen.
3 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages zwischen Tanzschule FÜR SIE André Arras und Kunde ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten (Tanz-)Kurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten unbefristeten (Tanz-)Kurs. Der Vertrag kommt zustande mit: Tanzschule FÜR SIE, Baustraße 48, 31785 Hameln, Inhaber André Arras. Eine Kursstunde eines (Tanz-)Kurses Spezial mit 4 oder 8 Intervallen dauert 60 Minuten. Eine Kursstunde eines (Tanz-)Kurses Erwachsene und Jugendliche der Stufe 1 mit 10 oder 18 Intervallen dauert 90 Minuten. Eine Kursstunde eines (Tanz-)Kurses Erwachsene der Stufe 2 - 6 mit 10 Intervallen dauert 75 Minuten. Die jeweilige Dauer einer Einheit eines unbefristeten
(Tanz-)Kurses ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der Tanzschule FÜR SIE André Arras angegeben. Bei den angebotenen unbefristeten (Tanz-)Kursen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben. Die Dauer einzelner (Tanz-)Kurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen (Tanz-)Kurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der Tanzschule FÜR SIE André Arras. Unbefristete (Tanz-)Kurse werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu den Stufen Bronze bis Gold Star werden in Ziffer 4 geregelt. Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der Tanzschule FÜR SIE André Arras in den (Tanz-)Kursen/unbefristeten (Tanz-)Kursen findet in deutscher Sprache statt.
4 Widerrufsrecht bei Anmeldung per Internet, Email
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tanzschule FÜR SIE André Arras, Baustraße 48, 31785 Hameln, Tel: (05151) 94990, info@tsfuersie.de, www.tsfuersie.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen (Tanzstunden) während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil, der bis dahin erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
5 Laufzeit der Anmeldung
Die Laufzeit beträgt mindestens einen Monat. Die Laufzeit wird automatisch um jeweils einen Monat verlängert, sofern nicht spätestens 30 Tage vor Ende der vereinbarten Laufzeit eine schriftliche Kündigung erfolgt. Die Abmeldung ist an die Tanzschule FÜR SIE André Arras, Baustraße 48, 31785 Hameln schriftlich oder per E-Mail an info@tsfuersie.de zu richten. Erst wenn eine Abmeldung per E-Mail oder Brief durch unser Büro bestätigt wird, ist die Abmeldung gültig. Bitte vergewissern Sie sich deshalb, dass Ihre Kündigung auch bei uns angekommen ist.
6 Kursteilnahme
Der Kunde schließt seine Anmeldungen für die jeweilige Tanzart ab, kann aber auch an weiteren Tanzarten, sofern sie der Leistungs- und Altersklasse entsprechen, teilnehmen. Mit einer Anmeldung zu Kinderkursen, Hip Hop Kursen, Zumba Kursen und Irish Dance Kursen ist der Kunde an einer oder an zwei Teilnahmen pro Woche berechtigt.
Nicht-Teilnahme, Krankheitsfall, Ferien
Sofern krankheitsbedingt die dauerhafte Teilnahme am Tanzunterricht nicht möglich ist, kann auf Antrag eine gesonderte beitragsfreie Zeit vereinbart werden. Die beitragsfreie Zeit kann erst ab Vorlage (Eingang bei der Tanzschule ist maßgeblich) eines ärztlichen Attestes und nur für volle Monate beantragt werden. Die Beitragsfreistellung kann nur erfolgen, sofern jeweils mindestens eine 2-monatige Teilnahme krankheitsbedingt ausgeschlossen ist. Das Attest muss folgende Informationen enthalten:
a. Tanzunfähigkeit
b. konkrete Angabe der voraussichtlichen Dauer der Tanzunfähigkeit
Kommt es während oder nach der beitragsfreien Mitgliedschaft zu einer Kündigung, verlängert sich die reguläre Laufzeit um die Anzahl der beitragsfreien Monate, maximal jedoch um die Dauer einer Laufzeit. Eine rückwirkende Einrichtung einer beitragsfreien Zeit, sowie eine rückwirkende Erstattung von Beiträgen sind ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Tanzschule FÜR SIE André Arras macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass geschäftliche Verpflichtungen, Berufs- oder Geschäftsreisen, Urlaub, fehlende Kinderbetreuung oder ähnliche Gründe, nicht als zwingender Grund anerkannt werden und bei darauf begründeten Ausfällen die monatlichen Zahlungen für unbefristete (Tanz-)Kurse fortzuzahlen sind.
Der Unterricht für alle Angebote entfällt an gesetzlichen Feiertagen und in den Schulferien des Bundeslandes Niedersachsen. In dieser Zeit sind die monatlichen Beiträge für alle Tanzkurse weiter zu entrichten. Die Tanzschule FÜR SIE André Arras garantiert 38 stattfindende Unterrichtswochen pro Kalenderjahr für alle Tanzkurse.
7 Kursbeitrag
Die monatlichen Kursbeiträge sind dem aktuellen Kursprogramm zu entnehmen und verstehen sich pro Person. Die Kursgebühren werden jeweils mit dem ersten Tag des Kursmonats fällig. Die Kursgebühren sind Endpreise und dem aktuellen Kursprogramm oder der Internetseite der Tanzschule FÜR SIE André Arras zu entnehmen und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und Gema. Nichtteilnahme, vorzeitiger Abbruch sowie Nichtinanspruchnahme von Unterrichtsstunden entbinden nicht von der Leistung der gesamten Kursbeiträge. Der Kursbeitrag für den ersten Kursmonat wird nach Kursanmeldung am Tag des ersten Kurstermins fällig. Der Kursbeitrag wird mittels SEPA-Lastschrift eingezogen. Mit dem SEPA-Lastschriftmandat wird die Tanzschule FÜR SIE André Arras ermächtigt den fälligen Kursbetrag von Ihrem Konto einzuziehen. Es ist grundsätzlich unbefristet und verfällt nur nach schriftlichem Widerruf oder nach 36 Monaten nach erstem bzw. letztem Einzug bei Nichtnutzung. Ist die Abbuchung vom Konto des Kunden nicht möglich, sind die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten und Bankgebühren vom Kunden zu tragen. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung eines Betrags, der zwei Monatsbeiträgen entspricht, in Verzug, so ist die Tanzschule FÜR SIE André Arras berechtigt, den Kunden außerordentlich abzumelden. In diesem Falle ist die Tanzschule FÜR SIE André Arras berechtigt, Schadenersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.
8 Sonderkündigungsrecht bei Preiserhöhung
Wir sind berechtigt, die monatlichen Pauschalpreise anzupassen. Im Falle einer Preiserhöhung sind Sie berechtigt, innerhalb einer Frist von vier Wochen diesen Vertrag zum Ablauf des nachfolgenden Monats zu kündigen.
9 Kursprogramm und -angebot
Das Kursprogramm beinhaltet das Welttanzprogramm und ist urheberrechtlich geschützt. Die Weitergabe an Dritte ist untersagt. Im Kursprogramm der Jugendlichen können einzelne Kursstufen nicht übersprungen werden. Bei geringer Kursbelegung behält sich die Tanzschule FÜR SIE André Arras vor, Kurse zusammenzulegen oder abzusagen. Die Tanzschule FÜR SIE André Arras behält sich das Recht vor, bei Notwendigkeit die Räumlichkeiten sowie die Tanzlehrer zu ändern. Bei Kursangeboten für Erwachsene Paare ist ein paarweises Erscheinen notwendig. Die Anmeldung zu den Paarkursen kann getrennt erfolgen. In Kursen für Singles mit einem großen Missverhältnis zwischen Männern und Frauen behält sich die Tanzschule FÜR SIE André Arras vor, den Kurs gegen Erstattung der Gebühren abzusagen. Ebenfalls übernehmen wir keine Garantie für ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Männer und Frauen. Eine Erstattung des Kursbeitrags erfolgt in diesem Falle nicht.
10 Geltung und Durchsetzung der Hausordnung
Die Mitarbeiter der Tanzschule FÜR SIE André Arras sind befugt, Ihnen im Einzelfall Weisungen zu erteilen, um das Hausrecht der Tanzschule FÜR SIE André Arras und insbesondere die Regeln der in den Räumen aushängenden Hausordnung durchzusetzen, soweit dies erforderlich ist.
11 Haftung
Der Aufenthalt und das Tanzen in den Räumen der Tanzschule FÜR SIE André Arras erfolgen auf eigene Gefahr. Die Tanzschule FÜR SIE André Arras haftet nur für Schäden, soweit ihr oder ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann; bei der Verletzung von Kardinalspflichten haftet sie auch für leichte Fahrlässigkeit.
12 Datenschutz
Die Tanzschule FÜR SIE André Arras erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, die sie unmittelbar von den Kunden oder über die Nutzung ihrer Einrichtungen, wie auch ihrer Internetseiten und der Internetseiten erhält. Die Tanzschule FÜR SIE André Arras nutzt diese Informationen über die Kunden, um die Kundenbeziehung mit den Kunden zu gestalten und auch andere eigene Produkte und Services von der Tanzschule FÜR SIE André Arras anzubieten.
Film- und Fotoaufnahmen
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass zu bestimmten Gelegenheiten Film- und Fotoaufnahmen getätigt werden. Mit den Aufnahmen sollen die Veranstaltungen an sich, als auch die Teilnahme einzelner Personen dokumentiert werden. Bei Aufnahmen, bei denen der Fokus auf einzelnen Personen liegt, hat der Kunde jederzeit das Recht, den Foto- und Videografen darauf hinzuweisen, dass er nicht aufgenommen werden möchte. Sollte es keine Einwände geben, geht die Tanzschule FÜR SIE André Arras davon aus, dass an Veranstaltungen teilnehmende Personen, die wissentlich und z.B. auch in Posen fotografiert oder gefilmt werden, ihre Einwilligung geben, die Aufnahmen zu kommunikativen Zwecken (auch auf sozialen Medien wie z.B. Facebook, Instagram, usw.) genutzt werden dürfen. Mit der Teilnahme erklärt der Kunde sein Einverständnis zu Bild- und Tonaufnahmen sowie zur Verwendung und Veröffentlichung solcher Aufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Berichterstattung über die Veranstaltung oder die Bewerbung des Leistungsangebotes der Tanzschule FÜR SIE André Arras auf all seiner genutzten, einschließlich sozialer Medien.
13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Tanzschule FÜR SIE André Arras ist berechtigt, die Inhalte einseitig zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist oder die Änderungen oder Ergänzungen ausschließlich zum Vorteil des Kunden sind. In allen übrigen Fällen ist eine einseitige Änderung oder Ergänzung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nur zulässig, wenn diese für den Kunden unter Berücksichtigung der Interessen der Tanzschule FÜR SIE André Arras zumutbar ist. Die Tanzschule FÜR SIE André Arras wird Ihnen in diesen Fällen eine Änderung oder Ergänzung schriftlich oder per E-Mail wenigstens vier Wochen vor deren Inkrafttreten mitteilen („Änderungsmitteilung“). Der Kunde kann von einer solchen Änderung oder Ergänzung binnen einer Frist von vier Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail gegenüber der Tanzschule FÜR SIE André Arras, Baustraße 48, 31785 Hameln widersprechen. Im Falle eines unterlassenen Widerspruchs werden die Änderungen oder Ergänzungen wirksam. Auf die Rechtsfolgen eines unterlassenen Widerspruchs wird die Tanzschule FÜR SIE André Arras den Kunden in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.
14 Schlussbestimmung
Das Mitbringen eigener Speisen und Getränke ist grundsätzlich nicht gestattet. Im Fall grob ungebührlichen Betragens
(z.B. Trunkenheit, Tätlichkeiten, Beleidigungen, unsittlichen Verhaltens, usw.) kann der Kunde ohne Anspruch auf eine ganze oder anteilige Rückerstattung oder sonstige Verrechnung von geleisteten Zahlungen vom weiteren Unterricht ausgeschlossen werden. Die Tanzschule FÜR SIE André Arras kann dann jederzeit von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und auch ein absolutes Hausverbot gegenüber dem betroffenen Kunden aussprechen.
Choreographien und Tanzschritte-/Figuren, bei denen die Tanzschule FÜR SIE André Arras oder deren Mitarbeiter das Urheberrecht innehält, dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung der Tanzschule FÜR SIE André Arras aufgeführt oder auf andere Art verwendet werden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Kunden, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der Tanzschule FÜR SIE André Arras in dieser Eigenschaft, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Tanzschule FÜR SIE André Arras, Baustraße 48, 31785 Hameln. Dies gilt auch, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der Tanzschule FÜR SIE André Arras, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der AGB sowie dessen übrige Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die gesetzlich zulässige Bestimmung, die dem Gewollten am nächsten kommt. Dies gilt auch im Falle einer unbeabsichtigten Regelungslücke.